Die Koalitionsverträge nach der Bundestagswahl und den Landtagswahlen aus lesbisch-schwuler Perspektive
(erschienen in Rosige Zeiten Oldenburg 11/09)
Es wird heftig koaliert. Nicht nur die schwarz-gelbe Regierung im Bund hat sich konstituiert, es wurden (bzw. bei Fertigstellung des Artikels werden) neue Koalitionen in zahlreichen Bundesländern, nämlich Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Saarland gebildet. Grund genug, sich diese Verträge mal genauer anzusehen:

Anfangen wollen wir mit der Bundestagswahl.
Angela Merkel hat mit der FDP ihreTraumpartnerin gefunden, wie es vielfach heißt. Bereits in der Juli-Ausgabe der Rosigen Zeiten wurde ausführlich über die Forderungen der einzelnen Parteien berichtet.
Die CDU hatte in ihrem Programm explizit eine Gleichstellung von Ehe und Eingetragener Lebenspartnerschaft (ELP) ausgeschlossen, die FDP forderte dagegen eine Gleichstellung von Ehe und ELP, ein neues Transsexuellengesetz und eine Stiftung, die sich gegen die Diskriminierung von Lesben und Schwulen wendet.
Im Vertrag hat sich auf den ersten Blick die FDP weitgehend durchgesetzt:

Parlamentsnotizen I
Unregelmäßig soll an dieser Stelle kurz (oder manchmal auch länger) über parlamentarische Aktivitäten in Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament zu queeren Themen berichtet werden. Quellen dafür sind entsprechende Veröffentlichungen bspw. von Fraktionen in den Parlamenten, Drucksachen sowie die jeweiligen Parlamentsdatenbanken. Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn etwas fehlt, dann einfach eine E-Mail an mich, ich versuche es dann nachzureichen. Neben parlamentarischen Informationen soll an dieser Stelle auch über Gerichtsentscheidungen informiert werden. Geschrieben sind die Beiträge für die Rosigen Zeiten Oldenburg, werden aber unabhängig davon und ggf. öfter auch hier veröffentlicht.

im Web gefunden...
Zur Diskussion: drei aktuelle Bücher, drei Analysen von Wirtschaft und Demokratie

Ihr Lieben, es wird wirtschaftspolitisch und politisch. Dennoch: Blättert nicht gleich weiter, es ist wichtig, es geht um grundlegende wirtschaftliche und demokratische Fragen in der aktuellen Gesellschaft – und hervorragende, auch gut lesbare analytische und wegweisende Beiträge zu diesen.
Vorweggenommen sei, dass wir die Autorinnen der drei Bücher kennen, als prominente Vertreterinnen bzw. Sympathisantinnen der Partei Die Linke. Allerdings grinsten sie uns nicht von den großen Stellwänden im Wahlkampf an, wie es Gregor Gysi und Oskar Lafontaine aller Orten taten. Es war offensichtlich noch nicht an der Zeit mit ihnen so intensiv zu werben. Bei einem Blick auf sie – Daniela Dahn, Sahra Wagenknecht, Katja Kipping – als Autorinnen wäre der Beschluss über ihre Werbewirksamkeit gewiss anders ausgefallen.  Kompletter Text